Ratsinformationssystem
Sitzung Rat der Stadt Bockenem am 09.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
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2. Einwohnerfragestunde
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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.11.2024
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4. Bericht des Bürgermeisters zugleich für den Verwaltungsausschuss
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5. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes - Windenergie, Aufstellungsbeschluss
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6. SAB Projektentwicklung GmbH, Genehmigungsantrag gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von 3 weiteren Windenergieanlagen im Windpark Königsturm, Stellungnahme und Erklärung des Einvernehmens gem § 36 BauGB
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7. e3 Projekt 77 GmbH & Co. KG - Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides gemäß § 9 BImSchG zur Erweiterung des Windparks Ilde um zwei weitere Anlagen
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8. wpd Windpark Nr. 751 GmbH & Co. KG - Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides gemäß § 9 BImSchG auf Errichtung und Betrieb von 9 Windenergieanlagen, Windpark Harplage
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9. innoVent Planungs GmbH u. Co. KG - Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides gemäß § 9 BImSchG auf Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen, Windpark Schlewecke/Volkersheim
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10. Entlassung aus dem Amt als stellv. Ortsvorsteher der Ortschaft Ortshausen
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11. 10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Bockenem (Entwässerungsabgabensatzung)
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12. Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bockenem
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13. Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kindertagesbetreuung (Kita-Vertrag)
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14. 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadst
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15. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
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16. Mitteilungen
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18. Anregungen
Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:00 - 20:11
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Öffentlicher Teil: 18:00 - 20:03
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Großer Sitzungssaal · Buchholzmarkt 1 · 31167 Bockenem
- Telefon: 05067/242-0
- E-Mail: info@bockenem.de
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